China führt den sogenannten „Goldenen Schild“ ein. Dieses Netzwerk soll mittels Sprach- und Gesichtserkennung, Videoüberwachung, Smart Cards, Geldtransaktionen und Internet-Überwachungstechnologien die Überwachung der Bürger sicherstellen. Mit diesem Netzwerk ist es praktisch möglich eine Person zu jeder Zeit genauenstens zu orten. Durch dieses System setzen sich Datenschützer und Regimekritiker einer großen Gefahr aus.

Diesem System gegenüber steht die Idee des Wikileaks Mitbegründers Julian Assange in Island einen „Datenhafen“ zu etablieren. Dieser Datenhafen soll zu einer Anlaufstelle für jegliche Art von Informationen werden und unter größtmöglicher Beachtung der Presse- und Meinungsfreiheit seitens der isländischen Regierung geführt werden. Die Gesetzesinitiative „Icelandic Modern Media Initiative“, die zurzeit von isländischen Politikern ausgearbeitet wird, soll dem Internetdienstanbieter sogar einen gewissen Grad von Immunität garantieren. Große Bedenken wirft aber gerade diese Immunität auf, denn trotz Presse- und Meinungsfreiheit gibt es Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen. Immer dann wenn durch Veröffentlichungen Menschenleben in Gefahr gebracht werden, muss die Möglichkeit bestehen die Personen, die für diese Veröffentlichungen verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen. Eine Immunität könnte Leuten eine „Narrenfreiheit“ ermöglichen, die hinter diesem Privileg nicht die Verantwortung sehen. Es muss immer die Chance geben verhindern zu können, dass ein solcher „Datenhafen“ zu einem „Piratenhafen“ wird.

In diesem Zusammenhang steht die „Verantwortung im Netz“. Doch wie kann man für eine Verantwortung in einem anonymen Raum werben? Ist es nicht gerade diese Anonymität, die das Internet, vor allem die Foren und Diskussionsplattformen so extrem populär gemacht hat? Jeder hat sich schon über die tausend unstruktiven und meist auch beleidigenden Kommentare unter dem YouTube-Video seines Lieblingskünstlers geärgert. Es ist vor allem die Anonymität des Users, die Leute wie „Otto Meier“ von nebenan dazu bringen beleidigende, rufmordende und verletzende Inhalte ins Internet zu stellen. „Hier kennt mich ja keiner.“, denkt man sich dann. Kann man dann wirklich erwarten, dass sich User an einen „Kodex“ halten? Muss es nicht auch im Internet Regeln geben und Institutionen, die das überwachen?

Dieses Thema ist ein heiß diskutiertes, denn geht es hier eben auch um Presse- und Meinungsfreiheit, aber lautet der erste Artikel des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland nicht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“?

Was auch immer in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten entschieden und geschehen wird, das Internet steht an einem Scheideweg; ein vollkommen anarchistisches, grenzenloses System zu werden oder eine völkerübergreifende Gemeinschaft, die sich gegenseitig achtet und respektiert und das auch in gemeinsamen Grundregeln festgehalten hat.


Ein besorgter Internet-User